Über www.OEPNV.de (im weiteren "OEPNV.de-Website") bietet OEPNV.de GmbH & Co. OHG (im weiteren OEPNV.de) jedem Benutzer, gleichgültig, ob es sich um eine natürliche oder juristische Person handelt, Zugang zu verschiedenen Diensten an.
OEPNV.de behält sich das Recht vor, Dienste (oder Teile davon) jederzeit und ohne vorherige Benachrichtigung vorübergehend oder dauerhaft zu ändern oder zu beenden.
Soweit nichts Anderes ausdrücklich festgelegt ist, unterliegen die OEPNV.de-Dienste, die Nutzung der OEPNV.de-Webseite und alle neuen Features, welche die aktuellen OEPNV.de-Dienste ergänzen oder erweitern, diesen Nutzungsbedingungen.

1. Registrierung, Datenschutz

1.1. OEPNV.de behält sich das Recht vor, zu bestimmten oder allen OEPNV.de-Diensten nur solchen Benutzern Zugang zu gewähren, die sich mit den jeweils geltenden spezifischen Bedingungen (einschließlich einer Servicegebühr, falls zutreffend) einverstanden erklärt haben und die sich bei OEPNV.de haben registrieren lassen.

1.2. Für die gegebenenfalls erforderliche Registrierung wird der Benutzer, wahrheitsgetreue, genaue, vollständige und aktuelle Informationen, wie sie auf dem Registrierformular von OEPNV.de verlangt werden, geben und diese Informationen umgehend aktualisieren, wenn dies erforderlich ist.

1.3. Der Benutzer ist damit einverstanden, dass OEPNV.de einzelne Daten der vom Benutzer erhaltenen Informationen an Dritte weitergeben kann, vorausgesetzt, dass diese Daten KEINE personenbezogene Informationen enthalten, außer denen, die der Benutzer dafür freigegeben hat oder bei denen OEPNV.de vernünftigerweise annehmen darf, dass sie für die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen oder die Durchführung und Durchsetzung des Vertrages zwischen dem Benutzer und OEPNV.de erforderlich sind.

2. Passwort und Sicherheit

2.1. Die bei OEPNV.de registrierten Benutzer erhalten ein Passwort und eine Benutzerkennung. Es liegt in der Verantwortung des Benutzers, die Vertraulichkeit des Passworts und der Benutzerkennung zu schützen, und der Benutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Passwort bzw. seiner Benutzerkennung durchgeführt werden. Der Benutzer wird OEPNV.de über jeden unberechtigten Gebrauch des Passworts oder der Kundenbezeichnung bzw. über jede andere Verletzung solcher sicherheitsrelevanter Umstände umgehend informieren.

2.2. Dem Benutzer ist bekannt, dass alle über das Internet übertragenen Daten von Dritten abgefangen, modifiziert oder zerstört werden können. Für die Durchführung ausreichender Sicherheits- und Schutzmaßnahmen ist der Benutzer selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der nachstehenden Punkte:

• Schutz des Systems des Benutzers;
• Genauigkeit der Eingabe und Ausgabe von Daten

2.3. OEPNV.de übernimmt keine Haftung für Schäden, die im Zusammenhang mit der Verletzung der Bestimmungen der Ziffern 2.1 und 2.2 durch den Benutzers entstehen. Ziffer 8 bleibt unberührt.

3. Verantwortung für Content, Einhaltung der Gesetze

3.1. Der Benutzer erkennt an, dass alle Kommunikation, Nachrichten, Erklärungen, Werbung und Informationen in Form von Daten, Text, Software, Klängen, Grafik, Fotos, Filmen etc., die über die OEPNV.de-Dienste öffentlich bereitgestellt oder privat übertragen werden (im weiteren "Content") im alleinigen Verantwortungsbereich desjenigen Benutzers liegen, von dem dieser Content stammt und übernimmt die alleinige Verantwortung und Haftung für den gesamten von ihm bereitgestellten Content.

3.2. Der Benutzer darf keinen Content über die OEPNV.de-Dienste oder die OEPNV.de-Webseite verbreiten, der falsch, sittenwidrig, die Rechte Dritter verletzend oder auf andere Weise schädigend ist. Insbesondere darf der Benutzer keinen Content übertragen oder bereitstellen,

• der aufrührerisch, beleidigend, belästigend, verleumderisch, diffamierend, obszön, pornografisch, entweihend oder wegen anderer Gründe abzulehnen ist, wozu unter anderem jeder Content gehört, der ein Verhalten darstellt oder fördert, welches eine Straftat verwirklicht oder Anlass zu einem zivilrechtlichen Haftungsanspruch gibt;
• der politische Meinungsinhalte enthält;
• der private oder persönliche Angelegenheiten einer Person veröffentlicht, wozu unter anderem jeder Content gehört, der die Rechte einer Person auf Privatsphäre verletzt;
• der unter falschem Namen oder anonym veröffentlicht wird;
• der Eigentumsrechte anderer verletzt, wozu unberechtigt verwendete, urheberrechtlich geschützte Werke, z.B. Texte, Klänge, Bilder oder Software, sowie Geschäftsgeheimnisse oder andere vertrauliche und eigentumsrechtlich geschützte Informationen, und die unberechtigte Verwendung von Marken gehören;
• der in einer Software oder Datei eingebettet einen Virus, Wurm, ein Trojanisches Pferd oder andere störende oder zerstörende Funktionen enthält.

3.3. Im Hinblick auf die globale Natur des Internets verpflichtet sich der Benutzer zur Einhaltung aller Regeln in Bezug auf Online-Verhalten (Netikette) und gesetzmäßigen Content. Des weiteren verpflichtet sich der Benutzer zur Einhaltung aller gültigen Exportgesetze im Zusammenhang mit der Übertragung technischer Daten, die von dem Land, in dem der Benutzer wohnt, exportiert werden.

4. An OEPNV.de übermittelter Content, Schadenersatz

4.1. An OEPNV.de vom Benutzer übermittelter Content für den öffentlich zugänglichen Bereich gilt als nicht vertraulich. Der Benutzer gewährt OEPNV.de mit der Übermittlung ein unwiderrufliches, nichtausschließliches, übertragbares, unterlizenzierbares, unentgeltliches, unbefristetes und weltweites Recht, diesen Content (ganz oder teilweise) zu benutzen, zu reproduzieren, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, für davon abgeleitete Arbeiten zu verwenden, zu verteilen, auszuführen und anzuzeigen und/oder in andere Arbeiten in beliebiger Form, in Medien oder Technologien, die heute bekannt sind oder später entwickelt werden, einzubeziehen.

4.2. An OEPNV.de vom Benutzer übermittelter Content für den geschützten Bereich gilt als vertraulich und wird von OEPNV.de nur nach Maßgabe des Benutzers und entsprechend der technischen Notwendigkeiten genutzt und bearbeitet.

4.3. Der Benutzer erklärt und garantiert, dass er dazu berechtigt ist, OEPNV.de das Recht und die Lizenz gemäß Ziffer 4.1 und 4.2 zu gewähren.

4.4. Der Benutzer verpflichtet sich, OEPNV.de gegenüber allen von Dritten erhobenen Ansprüchen oder Forderungen aufgrund oder infolge

• des vom Benutzer an OEPNV.de übermittelten Content,
• der Benutzung der OEPNV.de-Dienste bzw. der OEPNV.de-Webseite durch den Benutzer,
• der durch den Benutzer zu vertretenden Verletzung des zwischen dem Benutzer und OEPNV.de geschlossenen Vertrages, wozu auch diese OEPNV.de Nutzungsbedingungen gehören, oder
• der durch den Benutzer verursachten Verletzung von Rechten Dritter freizustellen und zu entschädigen.

5. Kontrolle und Entfernung von Content, Sperrung des Zugriffs

5.1. OEPNV.de ist nicht verpflichtet, Content des Benutzers auf der oder durch die OEPNV.de-Webseite zu prüfen, zu editieren, zu zensieren oder auf andere Weise zu kontrollieren.

5.2. Der Benutzer ist damit einverstanden, dass OEPNV.de alle von ihr für angemessen erachteten Maßnahmen ergreift, wie z.B. die sofortige Entfernung eines vom Benutzer bereitgestellten Content bzw. die Sperrung des Zugriffs durch den Benutzer auf die OEPNV.de-Webseite oder auf andere OEPNV.de-Dienste, wenn der Benutzer Bestimmungen eines mit OEPNV.de eingegangenen Vertrages einschließlich dieser OEPNV.de Nutzungsbedingungen verletzt.

6. Eigentumsrechte

6.1. Der Content auf der OEPNV.de-Webseite kann ganz oder teilweise durch Gesetze, insbesondere zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt sein. Außerdem enthält der Content Materialien von OEPNV.de und Dritten, die durch Urheberrecht (Copyright), Marken, Patente oder andere Eigentumsrechte geschützt sind.

6.2. Ohne schriftliche Zustimmung des jeweiligen Eigentümers darf der Benutzer den Content auf der OEPNV.de-Webseite, soweit er gemäß Ziffer 6.1 geschützt ist und soweit er nicht Content des Benutzers selbst ist, weder ändern, vermarkten oder abgeleitete Werke daraus erstellen.

7. Content anderer Benutzer, Links, technische Fehler

7.1. Die Benutzung des auf der oder durch die OEPNV.de-Webseite gefundenen Content erfolgt auf eigene Verantwortung und Risiko des Benutzers, gleichgültig ob der Content von OEPNV.de selbst erstellt oder OEPNV.de von Dritten bereitgestellt wurde.

7.2. Geschäftsbeziehungen des Benutzers mit auf oder durch OEPNV.de-Webseiten gefundenen Dritten, einschließlich aller vertraglichen Bedingungen, Zahlungen, Garantien und Erklärungen im Zusammenhang mit solchen Geschäftsbeziehungen, finden ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Dritten statt, und OEPNV.de übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für Schäden jedweder Art, die infolge solcher Geschäftsbeziehungen zwischen dem Benutzer und den Dritten auftreten. Ziffer 8 bleibt unberührt.

7.3. Die OEPNV.de-Webseite kann Links zu anderen Webseiten oder Quellen enthalten. Über solche Links hat OEPNV.de keine Kontrolle und deren Content macht sich OEPNV.de nicht zueigen (externe Webseite). OEPNV.de ist weder verantwortlich noch haftbar für die Verfügbarkeit oder den Content der externen Webseite, noch ist OEPNV.de direkt oder indirekt verantwortlich oder haftbar für etwaige Schäden und Verluste, die in Verbindung mit der Benutzung oder dem Vertrauen auf einen solchen Content tatsächlich oder angeblich entstanden sind. Ziffer 8 bleibt unberührt.

7.4. OEPNV.de gewährleistet nicht, dass

• die OEPNV.de-Webseite ununterbrochen zur Verfügung steht und fehlerfrei ist;
• jeder eventuelle Fehler der OEPNV.de-Webseite sofort korrigiert wird;
• die Software oder Dateien jedweder Art und von jedweder Quelle, die über die OEPNV.de-Webseite zum Gebrauch oder zum Herunterladen zur Verfügung stehen, frei von Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder anderen Codes oder Defekten sind, die sich zerstörerisch auswirken können und jeder auf der OEPNV.de-Webseite zu findende Content fehlerfrei ist.

8. Haftung

8.1. OEPNV.de haftet nur für von OEPNV.de, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.

8.2. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9. Geltendes Recht, Gerichtsstand

9.1. Der zwischen dem Benutzer und OEPNV.de abgeschlossene Vertrag einschließlich dieser OEPNV.de Nutzungsbedingungen sowie der Benutzer-Zugriff auf die OEPNV.de-Dienste und die OEPNV.de-Webseite sowie deren Benutzung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Das UN-Kaufrecht (CISG) hat keine Gültigkeit.

9.2. Gerichtsstand ist Hamburg, Deutschland.

10. Sonstiges

10.1. Benachrichtigungen können entweder als eMail, Telefax oder reguläre Post übermittelt werden.

10.2. Wenn sich Bestimmungen dieser OEPNV.de Nutzungsbedingungen oder des Vertrages zwischen dem Benutzer und OEPNV.de als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so sollen die verbleibenden Bedingungen weiterhin in Kraft bleiben.